Änderung der Rechtsprechung ?

  • Im Gefolge um den Hickhack um die GbR, aber auch bei Entscheidungen zu Art. 111 FamFG-RG bzw. § 41 Abs. 3 FamFG habe ich den Eindruck, als wandelte sich die Rechtsprechung gerade einigermaßen grundlegend:

    Während noch vor wenigen Jahren in Schrifttum und Rechtsprechung oft mit dem Willen des Gesetzgebers und der gesetzgeberischen Intention argumentiert werden konnte und wurde, findet diese Argumentation heute weniger Platz. Heute heißt es, der Gesetzgeber mag sich viel denken, aber wenn er das Gedachte nicht Gesetz werden lässt, bleiben diese Gedanken folgenlos.

    Zeichnet sich da ein Paradigmenwechsel ab?

    Juppheidi, juppheida, Erbsen sind zum Zählen da ...


  • Zeichnet sich da ein Paradigmenwechsel ab?



    Möglichrweise aus reiner Notwehr. Ich habe immer häufiger den Eindruck, dass Gesetze handwerklich schlecht gemacht sind und im Hau-Ruck-Verfahren unter die Leute gebracht werden. Und die zwangsläufig entstehenden Lücken und Unklarheiten soll dann die Praxis füllen.
    Vielleicht hat "die Praxis" aber mal langsam genug davon?

    Komplizierte Probleme heißen komplizierte Probleme, weil es keine einfachen Lösungen für sie gibt, sonst hießen sie einfache Probleme.

    - Frank Nägele, KStA v. 25.3.17 -

  • Gute Frage Andreas , gute Frage.:daumenrau

    Diesen Eindruck gewinne ich hier schon länger.

    Die Rechtsprechung tut in letzter Zeit so , als eine Auslegung einer Vorschrift nach Sinn u. Zweck bzw. nach dem Willen des Gesetzgebers nicht mehr zulässig sei.
    Wobei jetzt sicher wieder der Einwand kommt , dass nichts auszulegen ist , wo es nichts auszulegen gibt.:daumenrun


  • Zeichnet sich da ein Paradigmenwechsel ab?



    Möglichrweise aus reiner Notwehr. Ich habe immer häufiger den Eindruck, dass Gesetze handwerklich schlecht gemacht sind und im Hau-Ruck-Verfahren unter die Leute gebracht werden. Und die zwangsläufig entstehenden Lücken und Unklarheiten soll dann die Praxis füllen.
    Vielleicht hat "die Praxis" aber mal langsam genug davon?



    Sehe ich ähnlich. In letzter Zeit sind die Gesetze häufig handwerklich so schlecht, dass man dem Gesetzgeber auch mit Auslegung nicht mehr helfen kann, weil der eindeutige Wortlaut dagegen spricht.

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