GbR Anwachsung und Abwachsung

  • Hallo!

    Wir haben hier einen Antrag auf Grundbuchberichtigung aufgrund Wechsels im Gesellschafter-Bestand einer GbR vorliegen.

    Im Teilerbbaugrundbuch ist eingetragen:

    A
    B
    C
    - als Gesellschafter bürgerlichen Rechts.

    Die Bezeichnug der GbR wurde später ergänzt ("Die GbR trägt die Bezeichnung XXX GbR.")

    Gemäß Berichtigungsbewilligung ist A am 04.09.2013 aus der GbR ausgeschieden und hat seien Anteil auf A und B zu je 1/2 übertragen.
    Gemäß schriftlicher Vereinbarung ist dann am 12.03.2014 die D GmbH in die Gesellschaft eingetreten.

    Beantragt ist die Berichtigung im Teilerbbaugrundbuch UND im Grundstücksgrundbuch (dort ist beim Erbbaurecht noch eingetragenn "A, B, und C als Gesellschafter bürgerlichen Rechts.

    Wie würdet Ihr die Eintragungen in den jeweiligen Grundbüchern vornehmen?


  • Gemäß Berichtigungsbewilligung ist A am 04.09.2013 aus der GbR ausgeschieden und hat seien Anteil auf A und B zu je 1/2 übertragen.

    :gruebel:
    Überträgt A wirklich 1/2 an sich selbst? Oder ist Dir da ein Schreibfehler passiert?

    Wir sind zu allem bereit, aber zu nichts zu gebrauchen.

  • Ups, da hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Sorry. A hat seinen Anteil natürlich an B und C zu je 1/2 übertragen.

    Danke für´s Aufpassen!

  • Reichlich. Zum Beispiel eine Kombination aus (Sp. 2) "Anstelle von Nr. ...:" dann (Sp. 1) die neuen Nummern mit (Sp. 2) den Namen von A und B, (Sp. 4) „Anteilsübertragung von A an B und C; eingetragen am ...“ sowie "Anstelle von Nr. ...:" dann wieder die neue Nummer und der Name von D, (Sp. 4) „Infolge Anteilsanwachsung an den neuen Gesellschafter D eingetragen am ...“. Die Höhe der jeweiligen Anteile wird nicht eingetragen (vgl. BeckOK GBO/Kral GBO Gesellschaftsrecht Rn. 59 und 61 m.w.N.). Bei uns gibt es da auch Eintragungsbausteine (Sp. 2) "Anstelle von Nr. ...:" ... neue Nummern mit den Namen von B und C, (Sp. 4) "Gesellschafter lfd.Nr. ... ausgeschieden; neuer Gesellschafter eingetreten; eingetragen am ..." sowie "Anstelle von Nr. ...:" ... neue Nummer und der Name von D, (Sp. 4) "Weiterer Gesellschafter eingetragen am ...".

  • Ich würde die Gesellschaft unter der nächsten lfd. Nr. und mit folgendem Text vortragen:

    2 Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit dem Namen XXX-GbR und dem Sitz in…., bestehend aus den Gesellschaftern:

    2.1 ……… (= B)
    2.2………. (= C)
    2.3 ……GmbH (= D)

    Text in Spalte 4:
    Erwerbsgrund wie zu Nr. 1.
    Der Gesellschafter Nr. 1 A ist aufgrund der Übertragung der Gesellschaftsanteile auf die jetzt unter Nrn. 2.1 und 2.2 vorgetragenen Gesellschafter ausgeschieden. Die Gesellschafterin Nr. 2.3 ist in die Gesellschaft eingetreten. Anhand der Bewilligung vom …..(Notar…, UR…) berichtigt am…..

    Lieber einen Frosch küssen als eine Kröte schlucken :)

  • Ich denke, dass die Fragestellerin (auch) darauf hinaus wollte, ob sie im Grundstücksgrundbuch auch ohne Antrag von Amts wegen den Namen der GbR verlautbaren kann.

    Außerdem ist natürlich die Frage, ob auch alle erforderlichen Bewilligungen vorliegen. Bekanntlich wird diese Frage unterschiedlich beurteilt.

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