Antrag teilweise Unberücksichtigung von Stiefkind

  • Hallo,

    ich habe einen Antrag auf PfüB vorliegen in dem ein Kind unberücksichtigt bleiben sollte,
    da ich keine weiteren Angaben hatte, habe ich nachgefragt, welches Kind, hat es eigenes Einkommen und einen Nachweis hätte ich gerne.
    Nun bekomme ich eine Antwort:
    Das Stiefkind des Schuldners soll teilweise unberücksichtigt bleiben, da es Unterhalt vom Vater bekommt.

    Ich bin der Meinung, es besteht keine Unterhaltsverpflichtung und daher muss das nicht in den Pfänder.
    Wie löse ich das am besten?
    Rausstreichen, Pfänder erlassen, Zurückweisungsbeschluss bezüglich Nichtberücksichtigung?
    oder Gläubiger nochmals anschreiben?

    Vielen Dank für eure Hilfe
    und ein schönes Wochenende

  • Ich denke, bei so einem eindeutigen Fall würde ich schlicht streichen und dem Anschreiben, das der Gläubiger nach Erlass des PfÜB Bekommt einen Zusatz anhängen. Etwa "Die Anordnung, dass das Stiefkind des Schuldners bei der Berechnung....unberücksichtigt bleibt, wurde diesseits gestrichen, da gem. § 850c ZPO ohnehin lediglich gesetzliche Unterhaltspflichten des Schuldners berücksichtigt werden können [+ ggf. Angabe Kommentarstelle]. Für den Antrag bestand somit kein Rechtsschutzbedürfnis."

    Don't blink. Blink and you're dead. They are fast. Faster than you can believe. Don't turn your back. Don't look away. And don't blink. Good Luck. - The Doctor

  • Ach, wer weiß, vielleicht würde der VII. auch so etwas klarstellend in den PfÜb einfließen lassen wollen.

    BGH, Beschluss vom 28. September 2017 - VII ZB 14/16

    Stiefkinder, Elefanten und Staubmäuse sind bei der Ermittlung des pfändbaren Betrages nicht zu berücksichtigen.

  • Ach, wer weiß, vielleicht würde der VII. auch so etwas klarstellend in den PfÜb einfließen lassen wollen.

    BGH, Beschluss vom 28. September 2017 - VII ZB 14/16

    Stiefkinder, Elefanten und Staubmäuse sind bei der Ermittlung des pfändbaren Betrages nicht zu berücksichtigen.

    Folgt man der Logik der beiden Entscheidungen Klarstellung ja/nein, dann wäre es zumindest nicht ausgeschlossen.

    Bei den Elefanten und Staubmäusen bin ich mir aber nicht sicher :wechlach:

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