Löschung Vormerkung für Nießbrauch

Zitat von toptip

Danke für eure Gedanken

Gilt nicht für die Vormerkung. Rückstände sind "alle noch nicht erfüllten Ansprüche auf Leistungen aus einem eingetragenen Recht" (KEHE/Dümig GBO § 23 Rn 20). Bei einem Nießbrauch, der nie existiert hat, können somit keine Rückstände entstanden sein. Bei der Vormerkung selbst kann es ebenfalls keine Rückstände geben. Dass der Anspruch auf Bestellung des Nießbrauchs noch nicht erfüllt wurde, ist kein Rückstand (BGH; zur Vormerkung). Es könnte auch kein Nießbrauch mehr für einen Toten bestellt werden.

Zitat von 45

Zitat von toptip

Danke für eure Gedanken

Gilt nicht für die Vormerkung. Rückstände sind "alle noch nicht erfüllten Ansprüche auf Leistungen aus einem eingetragenen Recht" (KEHE/Dümig GBO § 23 Rn 20). Bei einem Nießbrauch, der nie existiert hat, können somit keine Rückstände entstanden sein. Bei der Vormerkung selbst kann es ebenfalls keine Rückstände geben. Dass der Anspruch auf Bestellung des Nießbrauchs noch nicht erfüllt wurde, ist kein Rückstand (BGH; zur Vormerkung). Es könnte auch kein Nießbrauch mehr für einen Toten bestellt werden.

verstehe die Begründung nicht, wieso wird nicht allgemein so diskutiert, wie wenn eine normale Vormerkung (AV, RAV) gelöscht werden soll?

Zitat von pdaw

verstehe die Begründung nicht, wieso wird nicht allgemein so diskutiert, wie wenn eine normale Vormerkung (AV, RAV) gelöscht werden soll?

Dachte, ich hätte das getan. Der durch die Vormerkung gesicherte Anspruch gilt einem auf "Lebenszeit der Berechtigten" zu bestellenden Nießbrauch. Wie erfüllt der Verpflichtete den jetzt noch?

stimmt, musste es mir zweimal durchlesen, sorry

Anders als der Auflassungsanspruch ist der auf Bestellung eines Nießbrauchs nicht übertragbar (s. Palandt/Bassenge BGB § 1059 Rn 1 m.w.N.). Auch ohne Konfusion wäre hier kein Nießbrauch für den Erben zu bestellen. Schönes