Hallo Mitstreiter(innen)!
Da das Vorbescheidsverfahren ja leider noch immer nicht gesetzlich normiert ist, interessiert mich mal, wie lang Ihr die "RM-Frist" bei Vorbescheiden ansetzt.
"RM-Frist" bei Vorbescheid
-
2 Wochen und dann Notfristanfrage beim Landgericht.
In meinen Vorbescheiden steht:
[FONT=Tms Rmn,Times New Roman]"Gegen diesen Beschluss kann innerhalb von 2 Wochen Beschwerde bei dem Amtsgericht X oder bei dem Landgericht Y eingelegt werden. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung. Nach Ablauf der Frist wird die Genehmigung wie angekündigt erteilt werden."
[/FONT] -
2 Wochen und dann Notfristanfrage beim Landgericht.
In meinen Vorbescheiden steht:
[FONT=Tms Rmn,Times New Roman]"Gegen diesen Beschluss kann innerhalb von 2 Wochen Beschwerde bei dem Amtsgericht X oder bei dem Landgericht Y eingelegt werden. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung. Nach Ablauf der Frist wird die Genehmigung wie angekündigt erteilt werden."[/FONT]
Bei uns sind es auch 2 Wochen und unser Text sieht fast genauso wie der bei Bella aus. -
2 Wochen
-
"Landgericht" gilt doch aber nicht für F-Sachen, oder!? Da müsste es doch "Oberlandesgericht" heißen, oder bin ich auf dem Holzweg?!?
-
Bei uns auch: Wie bei Bella zwei Wochen Rechtsmittelfrist bei Vorbescheid, unsere Belehrung ist quasi wortgleich.
-
"Landgericht" gilt doch aber nicht für F-Sachen, oder!? Da müsste es doch "Oberlandesgericht" heißen, oder bin ich auf dem Holzweg?!?
Nö, kein Holzweg. Bei F-Sachen muss dann OLG eingesetzt werden.
Jetzt mitmachen!
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!